Lustige Bilder vom Gericht & kuriose Gesetze - Seite (15)

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD auf Bundesebene offiziell als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Es sieht damit ausreichend Belege dafür, dass die gesamte Partei aktiv gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist.

Wohnung geräumt! Am 30.04.2025 wurde die Wohnung mit Polizei und Gerichtsvollzieher geleert.

Das Gericht ist so unfertig, dass Ubisoft schon versucht hat, es zu veröffentlichen!

Klaus besucht nach Monaten mal wieder seinen Freund Otto - und wundert sich in dessen Wohnung, wie schön alles eingerichtet ist. Ein großer Fernseher, eine riesige Stereoanlage, dazu Lautsprecher an allen Wänden. Mensch, woher hast du denn die ganzen nagelneuen technischen Gerätschaften?, fragt Klaus. Hast du im Lotto gewonnen? Otto antwortet: Nee, die habe ich von der Neujahrestombola meines Sportvereins!. Dann musst du aber viel Glück haben. Hast du den ersten Preis gewonnen? Antwortet Otto: Nee, ich habe die Verlosung organisiert!

Eine Frau muss vor Gericht, weil sie eine Dose Pfirsiche gestohlen hat. - Richter: "Wie viele Pfirsiche waren in der Dose?" - Frau: "Sechs." - Richter: "Dann bekommen Sie sechs Tage Haft!" - Ehemann: "Sie hat auch noch eine Dose Erbsen geklaut!"

Auf die zwei Radler in ihrem Kühlschrank komme ich gern zurück! - Oh, sorry - mein Fehler, ich bin Gerichtsmediziner!

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat klargestellt, dass ein Anwalt keinen Anspruch darauf hat, die gesamte 7000-seitige digitale Akte auf Kosten der Staatskasse (1872 EUR) auszudrucken. In einer Zeit, in der die Justiz zunehmend digital arbeitet, könne man auch mit der elektronischen Akte arbeiten.

Und man weiß nicht genau, ob es hier hier nur Rindfleich gibt, ... ...die Gerichte eher sehr spärlich sind oder die Zeiten heißer Speisen lange vorbei sind?!

Erstmalig in Deutschland hat das Landgericht Regensburg Aufnahmen von „Alexa" als Beweismittel in einem Strafverfahren verwendet

Wer wiederholt Mitschüler bedroht, den Hitlergruß zeigt und sich an einer Brandstiftung in der Umkleidekabine beteiligt, darf von einer Klassenfahrt ausgeschlossen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin zulasten eines 14-jährigen Schülers entschieden.

Merke: Social-Media-Posts und-Kommentare sind nicht mehr annähernd so komisch, wenn sie laut vor Gericht vorgelesen werden!

Mieter, die ihrem Vermieter aus dem Fenster einen Eimer kaltes Wasser über den Kopf schütten, können fristlos gekündigt werden. So entschied das Amtsgericht Hanau in einem Fall, in dem die Vermieterin nach Angaben eines Zeugen „klitschnass" wie bei der Ice-Bucket-Challenge gewesen sei.

Das Oberlandesgericht Celle hat entschieden, dass das Fahrzeug einer Person, die sich vorsätzlich und wiederholt ohne Führerschein ans Steuer setzt und dabei grob verkehrswidrig fährt, unwiderruflich eingezogen werden kann. Dies bestätigte das Gericht mit der Einziehung eines Ferraris.

Ein Mann aus Hilden sollte 1104 Euro Hundesteuer zahlen, nachdem er auf Facebook Fotos fremder Hunde postete und städtische Angestellte annahmen, es seien seine Hunde. Obwohl der Bescheid bestandskräftig wurde, führte ein gerichtliches Verfahren dazu, dass der hundelose Mann auch keine Hundesteuer zahlen muss.

Vermieter können für Cousins oder Cousinen keine Eigenbedarfskündigung aussprechen. Dies hat kürzlich der Bundesgerichtshof entschieden. Denn „Familienangehörige" sind nur Personen, die ihr Zeugnis verweigern dürfen - wie Eltern, Kinder, Ehepartner oder Geschwister.

Ein Unternehmer verletzte sich im Homeoffice schwer am Auge, als er seine defekte Heizung regulierte. Das ist ein Arbeitsunfall, entschied das Bundessozialgericht, denn die Handlung stand in einem sachlichen Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit.

Werden Arbeitnehmer gekündigt und während der laufenden Kündigungsfrist von der Arbeit freigestellt, bekommen sie weiterhin ihr vereinbartes Gehalt, ohne dass sie aktiv nach einer neuen Beschäftigung suchen müssen, entschied das Bundesarbeitsgericht.

Kindersicherheit im Auto - Heute - Riesen SUV Seiten = airbags Antiblockier = system Nach hinten gerichtetes 5-Gurt - System Kinder = sitz - Als ich ein Kind war - Versucht euch an irgendwas festzuhalten, falls es holprig wird.

Eine Ehefrau kann sich gerichtlich dagegen wehren, dass die Geliebte ihres Ehemannes in die Ehewohnung einzieht - und zwar selbst dann, wenn ihr die gemeinsame Wohnung nicht gehört oder wenn die Ehe gescheitert ist.

Stell dir vor, du hast sieben Jahre lang studiert, um Anwalt zu werden, und dein Mandant kommt in den Gerichtssaal und sieht so aus.

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