Lustige Bilder vom Gericht & kuriose Gesetze - Seite (15)

"Ich sag Ihnen was: Menschen sind von innen immer schöner als von außen." Ich denke: Philosoph! Er kurz darauf wurde unter dem Namen "Gerichtsmediziner" eingeblendet. Genau mein Humor!

Mein Ex. Das Gericht hat entschieden, dass er am Wochenende die Kinder sehen darf.

„Was zählt, ist die Eheschließung beim Standesamt. Ihre Zeremonie in der Kirche hat rechtlich den gleichen Status wie eine Feier in Disneyland.“ (Ich zur katholischen Mandantin, die will, dass ich die Scheidung nicht nur beim Amtsgericht, son- dern auch beim Erzbistum einreiche.)

Laut einem Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf ist es Mietern erlaubt, im Stehen zu urinieren.

2019 entschied ein französisches Gericht, dass Geschlechtsverkehr zu den ehelichen Pflichten gehöre und gab der Ehefrau in einem Scheidungsprozess daher die Schuld am Scheitern der Ehe, weil sie Sex mit ihrem Mann ablehnte. Nun urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber, dass eine solche eheliche Pflicht gegen die Menschenrechte verstoße.

1997 stimmte Merz im Bundestag gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe. Im Jahre 2000 schlug Merz vor, einerseits die Renten voll zu besteuern und das Renteneintrittsalter auf 70 zu erhöhen. Im Jahre 2004 sprach sich Merz dafür aus, den Kündigungsschutz zunächst für ältere Arbeitnehmer und später für alle komplett abschaffen. Im Jahr 2006 klagte Merz vor dem Bundes-verfassungsgericht dagegen, dass Bundestagabgeordnete ihre Nebenverdienste offenlegen sollten. Und er soll unser nächster Kanzler werden?

Das Landgericht Karlsruhe hat entschieden, dass eine Bank einem Kunden über 42.000 Euro zurückerstatten muss, die infolge von "Phishing" als nicht autorisierte Zahlungsvorgänge von seinem Konto abgebucht wurden. Die Bank habe keine ausreichenden Sicherheitsvorkehrungen getroffen und der Kontoinhaber habe kein grobes Fehlverhalten gezeigt.

Im Laufe der Zeit brauchen wir eine zweite Hand. Nicht Geld, einen Fernseher, ein Haus, ein Auto oder einen besseren Job. Irgendwann kommt der Punkt, an dem unsere ganze Existenz auf die Hand eines anderen Menschen und auf seine Anwesenheit ausgerichtet ist. Scheinbar einfach und trivial.

Weil ein Autofahrer ein Verkehrsschild, das ein Tempolimit von 30 km/h anzeigte, auf 50 km/h änderte, um einem Bußgeld zu entgehen, wurde er vom Oberlandesgericht Köln wegen Sachbeschädigung und Amtsanmaßung verurteilt. Eine Urkundenfälschung liege jedoch nicht vor, so das Gericht.

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass eine Mutter ihre Aufsichtspflicht verletzt hat, indem sie ihr Kleinkind unbeaufsichtigt mit dem Autoschlüssel im Auto zurückließ, woraufhin das Kind das Fahrzeug startete und seine Großmutter anfuhr und schwer verletzte. Die Mutter ist nun verpflichtet, für die Behandlungskosten der Großmutter aufzukommen.

Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof angeordnet. Hat er etwa herausgefunden, dass mit "internationalem Gericht" gar nicht Burger und Pommes gemeint sind?

In Deutschland werden Straftaten nach der Gesetzeslage bestraft, die zum Zeitpunkt der Tatbegehung gültig war. Sollte das Gesetz vor der gerichtlichen Entscheidung geändert werden, kommt das mildeste Gesetz zur Anwendung.

Ein Terroristenführer ruft seine Auszubildenden zu einer Demonstration zusammen. Nachdem er allen gezeigt hat wie die Weste mit dem Sprengstoff anzuziehen ist und der Zünder eingerichtet wird, wendet er sich an die Versammelten: " Nun passt gut auf Jungs, ich zeige das jetzt nur einmal!"

Eine direkte Kündigung aufgrund von Beleidigungen des Chefs vor Kollegen wegen menschenunwürdiger Arbeitsbedingungen ist nicht zulässig. Zu diesem Urteil kam das Landesarbeitsgericht Thüringen, welches einer Frau Recht gab, die nach ihrer Versetzung in einen von Schimmel befallenen Keller ihren Arbeitgeber beleidigt hatte.

Das Amtsgericht Detmold hat entschieden, dass Mieter, die mit einer Axt ein Loch in die Wohnungstür ihres Vermieters schlagen, fristlos gekündigt werden dürfen.

„Lebe so, dass du am Tag des Jüngsten Gerichts zu Gott sagen kannst: Ich war ein sehr guter Mensch, auch wenn ich nicht an dich geglaubt habe“. - Kurt Vonnegut

Vor Gericht ist es Anwälten untersagt zu lügen. Ebenso dürfen sie ihre Mandanten nicht bewusst dazu auffordern, Unwahrheiten zu äußern.

Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Kleidung bei einer Prüfung keinen negativen Einfluss auf die Bewertung haben darf. Mit diesem Urteil wurde einer Studentin Recht gegeben.

Wird das Handy bei der Fahrt auf dem Oberschenkel abgelegt, stellt das ebenso eine Ordnungswidrigkeit dar, wie wenn es ans Ohr gehalten wird. Das hat das Bayerische Oberste Landesgericht entschieden.

Ein Sturz beim Kaffeeholen auf der Arbeit ist ein Arbeitsunfall. Dies hat das Landessozialgericht Hessen entschieden.

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