Lustige Bilder vom Gericht & kuriose Gesetze - Seite (17)

Wenn du ein Konto auf OnlyFans mit Fotos deiner Ex-Freundin eingerichtet hast und es benutzt, um Unterhaltskosten zu bezahlen.

Das Landgericht Frankenthal hat entschieden, dass Ex-Partner nach einer Trennung ein "Umgangsrecht" mit dem gemeinsam angeschafften Hund einfordern können.

Der albanische Kriminelle wird nicht aus Großbritannien ausgewiesen, weil sein Sohn, wie er vor Gericht aussagte, nur britische Chicken Nuggets mag. Ernsthaft

Gegen den Rapper Fler wurde ein Ordnungsgeld in Höhe von 65.000 Euro verhängt, weil er trotz eines gerichtlichen Verbots bestimmte Liedzeilen von seinem Publikum singen ließ, in denen er Bushidos Vaterschaft für seine vier Kinder anzweifelte. Er zog bis vor das Bundesverfassungsgericht und verlor.

Das Verwaltungsgericht Gießen hat entschieden, dass die Stadt keine Kosten für einen Reifenwechsel in Rechnung stellen darf, wenn die Feuerwehr spontan bei einer Reifenpanne hilft.

Bei langen Flugverspätungen haben Fluggäste zwar Anspruch auf Mahlzeiten und Erfrischungen, allerdings schließt dies alkoholische Getränke nicht mit ein. Dies hat das Amtsgericht Hannover entschieden. Zwei Kläger, die im Zuge einer Verspätung „Aperol Spritz" konsumierten, müssen diese daher selbst bezahlen.

Das Verwaltungsgericht Ansbach hat entschieden, dass Empfänger von Sozialhilfe keinen Anspruch auf zusätzliche Leistungen für Bordellbesuche haben. Dieses Urteil folgte auf die Forderung eines Hartz-IV-Empfängers, der beim Sozialamt finanzielle Unterstützung für vier Bordellbesuche pro Monat beantragt hatte.

"Ich sag Ihnen was: Menschen sind von innen immer schöner als von außen." Ich denke: Philosoph! Er kurz darauf wurde unter dem Namen "Gerichtsmediziner" eingeblendet. Genau mein Humor!

Mein Ex. Das Gericht hat entschieden, dass er am Wochenende die Kinder sehen darf.

„Was zählt, ist die Eheschließung beim Standesamt. Ihre Zeremonie in der Kirche hat rechtlich den gleichen Status wie eine Feier in Disneyland.“ (Ich zur katholischen Mandantin, die will, dass ich die Scheidung nicht nur beim Amtsgericht, son- dern auch beim Erzbistum einreiche.)

Laut einem Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf ist es Mietern erlaubt, im Stehen zu urinieren.

2019 entschied ein französisches Gericht, dass Geschlechtsverkehr zu den ehelichen Pflichten gehöre und gab der Ehefrau in einem Scheidungsprozess daher die Schuld am Scheitern der Ehe, weil sie Sex mit ihrem Mann ablehnte. Nun urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber, dass eine solche eheliche Pflicht gegen die Menschenrechte verstoße.

1997 stimmte Merz im Bundestag gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe. Im Jahre 2000 schlug Merz vor, einerseits die Renten voll zu besteuern und das Renteneintrittsalter auf 70 zu erhöhen. Im Jahre 2004 sprach sich Merz dafür aus, den Kündigungsschutz zunächst für ältere Arbeitnehmer und später für alle komplett abschaffen. Im Jahr 2006 klagte Merz vor dem Bundes-verfassungsgericht dagegen, dass Bundestagabgeordnete ihre Nebenverdienste offenlegen sollten. Und er soll unser nächster Kanzler werden?

Das Landgericht Karlsruhe hat entschieden, dass eine Bank einem Kunden über 42.000 Euro zurückerstatten muss, die infolge von "Phishing" als nicht autorisierte Zahlungsvorgänge von seinem Konto abgebucht wurden. Die Bank habe keine ausreichenden Sicherheitsvorkehrungen getroffen und der Kontoinhaber habe kein grobes Fehlverhalten gezeigt.

Im Laufe der Zeit brauchen wir eine zweite Hand. Nicht Geld, einen Fernseher, ein Haus, ein Auto oder einen besseren Job. Irgendwann kommt der Punkt, an dem unsere ganze Existenz auf die Hand eines anderen Menschen und auf seine Anwesenheit ausgerichtet ist. Scheinbar einfach und trivial.

Weil ein Autofahrer ein Verkehrsschild, das ein Tempolimit von 30 km/h anzeigte, auf 50 km/h änderte, um einem Bußgeld zu entgehen, wurde er vom Oberlandesgericht Köln wegen Sachbeschädigung und Amtsanmaßung verurteilt. Eine Urkundenfälschung liege jedoch nicht vor, so das Gericht.

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass eine Mutter ihre Aufsichtspflicht verletzt hat, indem sie ihr Kleinkind unbeaufsichtigt mit dem Autoschlüssel im Auto zurückließ, woraufhin das Kind das Fahrzeug startete und seine Großmutter anfuhr und schwer verletzte. Die Mutter ist nun verpflichtet, für die Behandlungskosten der Großmutter aufzukommen.

Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof angeordnet. Hat er etwa herausgefunden, dass mit "internationalem Gericht" gar nicht Burger und Pommes gemeint sind?

In Deutschland werden Straftaten nach der Gesetzeslage bestraft, die zum Zeitpunkt der Tatbegehung gültig war. Sollte das Gesetz vor der gerichtlichen Entscheidung geändert werden, kommt das mildeste Gesetz zur Anwendung.

Ein Terroristenführer ruft seine Auszubildenden zu einer Demonstration zusammen. Nachdem er allen gezeigt hat wie die Weste mit dem Sprengstoff anzuziehen ist und der Zünder eingerichtet wird, wendet er sich an die Versammelten: " Nun passt gut auf Jungs, ich zeige das jetzt nur einmal!"

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