Lustige Bilder vom Gericht & kuriose Gesetze - Seite (16)

Eine Muslimin muss beim Autofahren ihre Vollverschleierung ablegen, hat ein Berliner Gericht entschieden.

Präzendenzfall? Gericht stellt Bezeichnung "Nazi" unter Strafe: Ein SPD-Politiker, der ein AfD-Mitglied als "Nazi" bezeichnete, wurde nun zu einer Geldstrafe verurteilt.

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich entschieden, dass eine Künstliche Intelligenz (KI) nicht als Erfinder benannt werden kann. Durch KI geschaffene Erfindungen sind deshalb nicht patentierbar. Erfinder können nur natürliche Personen sein. Die Einbindung einer KI zur Unterstützung einer Erfindung ist jedoch erlaubt.

Ich bin dafür, Gerichte nicht mehr an Tageszeiten zu binden. Wenn ich Bock hab, mir morgens um 8 meinen Eintopf reinzufahren, DANN LASST MICH MIR MORGENS UM 8 MEINEN EINTOPF REINFAHREN!

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass Dubai-Schokolade in Dubai hergestellt sein muss. - Sehe große Probleme auf Mars-Riegel zukommen.

Phryne, eine berühmte Kurtisane im antiken Athen im 4. Jahrhundert v. Chr., war für ihre Schönheit und ihren Einfluss bekannt. Um 330 v. Chr. wurde sie wegen Missachtung der Götter vor Gericht gestellt. Ihr Anwalt zog sie im Gerichtssaal aus, und die Zurschaustellung ihrer Schönheit bewegte Berichten zufolge die Richter, was zu ihrem Freispruch führte.

Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA: - Covid-Impfstoffe sind keine Impfstoffe. Robert F. Kennedy Jr. gewann seinen Prozess gegen alle Pharmalobbyisten. - Covid19-Impfung sind KEINE Impfstoffe.

Die Social-Media-Plattform TikTok ist ab dem 19. Januar 2025 in den USA gesetzlich verboten. Das entsprechende Gesetz hat der Oberste US-Gerichtshof gebilligt. Trump hat jedoch angekündigt, das Verbot eventuell aufzuschieben.

Aldi Süd Dubai-schokolade. - Gericht. - Aldi Süd Schokolade nach Dubai-art.

Mars Riegel - Die Entscheidung des Landgericht Köln, dass Dubai-Schokolade in Dubai hergestellt werden muss

Eine Frau erhielt vor einem kalifornischen Gericht eine Entschädigung von 6,4 Millionen Euro, nachdem ihr Ex-Freund aus Rache Nacktfotos und -videos der Frau auf Porno-Websites und in Online-Dating-Foren und persönliche Daten ohne ihre Zustimmung veröffentlicht hatte.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Schülerin während des Unterrichts keinen Niqab (Vollverschleierung) tragen darf, da dies die offene Kommunikation und den staatlichen Bildungsauftrag erheblich beeinträchtigt. Eine spezielle gesetzliche Regelung sei hierfür nicht erforderlich.

Bereits mit sechs Jahren wurde ein türkisches Mädchen zwangsverheiratet. Nun hat ein türkisches Gericht kürzlich den Ex-Mann wegen sexuellen Kindesmissbrauchs und sexueller Nötigung zu 36 Jahren Haft verurteilt, der Vater erhielt eine Haftstrafe von knapp 19 Jahren.

Firefall („Feuriger Wasserfall“) ist ein seltenes Naturphänomen, das nur wenige Tage im Jahr im Yosemite Park in Kalifornien auftritt. Es tritt auf, wenn die untergehende Sonne perfekt auf die Ostwand des El Capitan ausgerichtet ist und den Horsetail Fall so beleuchtet, dass das Wasser wie geschmolzene Lava zu glühen beginnt, die über den Felsen fließt.

Eine deutsche Touristin, die während ihres Urlaubs in Kolumbien im Jahr 2003 von Rebellen entführt und als Geisel genommen wurde, konnte durch einen Hubschraubereinsatz befreit werden. Später verurteilte das Bundesverwaltungsgericht sie zur Erstattung der Kosten für ihre Befreiung, die über 12.600 Euro betrugen, an die Bundesrepublik Deutschland.

Ein Mann wurde mit einem Blutalkohol von 1,32 Promille am Steuer erwischt. Dieser behauptete, keinen Alkohol getrunken zu haben, sondern unwissentlich eine große Anzahl alkoholhaltiger Pralinen vernascht zu haben. Das Amtsgericht Frankfurt am Main glaubte dem Mann nicht, dass er umgerechnet 132 Pralinen gegessen haben soll und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe in Höhe von fast 5.000 Euro.

Eltern sind zum Umgang mit ihren Kindern verpflichtet. Wer sich weigert, Zeit mit seinen Kindern zu verbringen, kann gerichtlich dazu verpflichtet werden.

Die Sonderrechte von Polizei und Feuerwehr gelten nicht schrankenlos. So muss ein Polizeibeamter, der während einer Einsatzfahrt einen Verkehrsunfall verursacht, für Schäden am Dienstfahrzeug aufkommen, wenn er innerorts mit 92 km/h an einer leichten Rechtskurve vorbei rast. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

„Am besten den Geschmackstest entscheiden lassen, ob das Gericht fertig ist.“ Ja, danke für nichts, „Rezept“

1
2
3
»