Lustige Bilder vom Gericht & kuriose Gesetze - Seite (14)

Ich in 3 Jahren, wie ich hingerichtet werde wegen eines von Kl generierten Videos von einer Straftat, die ich nie begangen habe

Was denn?!? Wohl noch nie was vom jüngsten Gericht gehört?!?

Weil ihr gleich qualifizierter Kollege 1.000 Euro mehr verdiente, zog eine Frau aus Sachsen vor Gericht. Ihr Arbeitgeber begründete das höhere Gehalt mit einem besseren Verhandlungsgeschick des Mannes. Das Bundesarbeitsgericht erklärte diese Argumentation für ungültig und entschied zugunsten der Frau. Ihr mussten 14.500 Euro entgangener Lohn sowie 2.000 Euro Entschädigung gezahlt werden.

Ein Anwohner verklagte eine Kirchengemeinde auf Unterlassung, täglich bereits um 6 Uhr morgens die Glocken zu Läuten - ohne Erfolg. Das Glockenläuten als morgendliche Tradition sei legitimer Ausdruck kollektiver Religionsausübung, so der Verwaltungsgerichtshof Mannheim.

Ein niederländisches Gericht hat einem Mann untersagt, weiterhin seinen Samen zu spenden, nachdem bekannt wurde, dass er mindestens 550 Kinder gezeugt hat. Diese Kinder kennen ihre zahlreichen Halbgeschwister nicht, was das Risiko für Inzest erhöht. Bei Zuwiderhandlung droht ihm eine Strafe von 100.000 Euro.

Das Verwaltungsgericht Trier hat entschieden, dass Beamte keinen Anspruch auf ein Sofa und ein Laufband in ihrem Dienstzimmer haben. Diese Entscheidung erfolgte, nachdem eine Beamtin beides im Rahmen eines "dynamischen Arbeitsplatzes" in ihrem Büro aufgestellt hatte.

Die Kindesmutter darf nicht vor jedem Besuch der Kinder die Wohnung des Expartners betreten, um dort zu kontrollieren, ob „Sex-Utensilien" sicher verwahrt sind. Eine solche Auflage sei nicht durch das Umgangsrecht gedeckt - so das Amtsgericht Sonneberg.

Es ist nicht zulässig, als Veranstalter eines Festivals Gebühren für das bargeldlose Aufladen von Bezahlchips sowie für die Rückerstattung von Restguthaben zu erheben. Diese Praxis verstößt gegen geltendes Verbraucherrecht - so das Landgericht Berlin II.

In der Türkei ist die erste musikalische Straße eingerichtet worden. Wenn man mit konstanter Geschwindigkeit über den speziellen Straßenbelag fährt, wird die Melodie von erklingt die Melodie von Mozarts "Türkischer Marsch".

Sozialhilfeempfänger haben keinen Anspruch darauf, ihre Bescheide vom Jobcenter in plattdeutscher Sprache zu erhalten. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat aufgrund einer "völlig substanzlosen Klage" einen Kläger zur Zahlung von Verschuldenskosten in Höhe von 500 Euro verurteilt.

Eine Frau hatte im August vergangenen Jahres in einem Shuttlebus drei Männer mit einem Messer angegriffen und lebensgefährlich verletzt, unter anderem aus Frust über den endgültigen Entzug ihrer Fahrerlaubnis. Das Landgericht Siegen hat die 32-Jährige deshalb zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt.

Ein 30-jähriger Mann wurde vom Landgericht Frankfurt am Main wegen heimtückischen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt, weil er einen wehrlosen einbeinigen Rollstuhlfahrer erstochen hatte, um ins Gefängnis zu kommen und dort versorgt zu werden. Er hatte zuvor im Internet nach "Gefängnis letzte Rettung" gesucht.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass beim Autofahren ein Gesichtsschleier wie ein Nikab erlaubt ist.

Männer lernen 5 Gerichte die funktionieren und kochen für den Rest ihres Lebens nichts anderes.

Ein 16-Jähriger wurde vom Amtsgericht Düsseldorf zu 30 Sozialstunden verurteilt, weil er zwei Portionen Currywurst mit Pommes in der Düsseldorfer Altstadt wissentlich mit einem gefälschten 50-Euro-Schein bezahlt hatte und damit in den sozialen Medien angeben wollte.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das Schufa-Scoring nicht maßgeblich für die Beurteilung sein darf, ob eine Person kreditwürdig ist oder nicht.

Der Abschuss einer Wölfin in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2020 war rechtswidrig, wie ein Gericht entschied - den damaligen Umweltminister Backhaus droht nun eine Anklage wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Bundesnaturschutzgesetz.

Wenn der Nachbar gerichtlich durchgesetzt hat, dass die Sichtbarkeit deiner Mülltonne unerwünscht ist !

Eine Frau wurde beim Verabschieden plötzlich von der französischen Bulldogge einer Bekannten zweimal in die Nase gebissen - obwohl sie den Hund seit Jahren kannte und dieser sie zuvor immer nur abgeschleckt hatte. Ein Gericht sprach ihr Schmerzensgeld zu, stellte jedoch auch ein Mitverschulden fest: Wer sich unbedacht in das Revier eines Hundes begibt, muss mit unvorhersehbaren Reaktionen rechnen.

Eine Frau mit sichtbaren Tattoos auf den Handrücken hatte sich für den Polizeidienst beworben und wurde abgelehnt. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte nun klar: Blumenmotive mit den Namen der eigenen Kinder gefährden nicht die Autorität einer Polizeibeamtin.

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