Lustige Bilder vom Gericht & kuriose Gesetze - Seite (13)

Und man weiß nicht genau, ob es hier hier nur Rindfleich gibt, ... ...die Gerichte eher sehr spärlich sind oder die Zeiten heißer Speisen lange vorbei sind?!

Erstmalig in Deutschland hat das Landgericht Regensburg Aufnahmen von „Alexa" als Beweismittel in einem Strafverfahren verwendet

Wer wiederholt Mitschüler bedroht, den Hitlergruß zeigt und sich an einer Brandstiftung in der Umkleidekabine beteiligt, darf von einer Klassenfahrt ausgeschlossen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin zulasten eines 14-jährigen Schülers entschieden.

Merke: Social-Media-Posts und-Kommentare sind nicht mehr annähernd so komisch, wenn sie laut vor Gericht vorgelesen werden!

Mieter, die ihrem Vermieter aus dem Fenster einen Eimer kaltes Wasser über den Kopf schütten, können fristlos gekündigt werden. So entschied das Amtsgericht Hanau in einem Fall, in dem die Vermieterin nach Angaben eines Zeugen „klitschnass" wie bei der Ice-Bucket-Challenge gewesen sei.

Das Oberlandesgericht Celle hat entschieden, dass das Fahrzeug einer Person, die sich vorsätzlich und wiederholt ohne Führerschein ans Steuer setzt und dabei grob verkehrswidrig fährt, unwiderruflich eingezogen werden kann. Dies bestätigte das Gericht mit der Einziehung eines Ferraris.

Ein Mann aus Hilden sollte 1104 Euro Hundesteuer zahlen, nachdem er auf Facebook Fotos fremder Hunde postete und städtische Angestellte annahmen, es seien seine Hunde. Obwohl der Bescheid bestandskräftig wurde, führte ein gerichtliches Verfahren dazu, dass der hundelose Mann auch keine Hundesteuer zahlen muss.

Vermieter können für Cousins oder Cousinen keine Eigenbedarfskündigung aussprechen. Dies hat kürzlich der Bundesgerichtshof entschieden. Denn „Familienangehörige" sind nur Personen, die ihr Zeugnis verweigern dürfen - wie Eltern, Kinder, Ehepartner oder Geschwister.

Ein Unternehmer verletzte sich im Homeoffice schwer am Auge, als er seine defekte Heizung regulierte. Das ist ein Arbeitsunfall, entschied das Bundessozialgericht, denn die Handlung stand in einem sachlichen Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit.

Werden Arbeitnehmer gekündigt und während der laufenden Kündigungsfrist von der Arbeit freigestellt, bekommen sie weiterhin ihr vereinbartes Gehalt, ohne dass sie aktiv nach einer neuen Beschäftigung suchen müssen, entschied das Bundesarbeitsgericht.

Kindersicherheit im Auto - Heute - Riesen SUV Seiten = airbags Antiblockier = system Nach hinten gerichtetes 5-Gurt - System Kinder = sitz - Als ich ein Kind war - Versucht euch an irgendwas festzuhalten, falls es holprig wird.

Eine Ehefrau kann sich gerichtlich dagegen wehren, dass die Geliebte ihres Ehemannes in die Ehewohnung einzieht - und zwar selbst dann, wenn ihr die gemeinsame Wohnung nicht gehört oder wenn die Ehe gescheitert ist.

Stell dir vor, du hast sieben Jahre lang studiert, um Anwalt zu werden, und dein Mandant kommt in den Gerichtssaal und sieht so aus.

Das Landgericht Hamburg hat eine Domina wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe verurteilt, nachdem ein 53-jähriger Mann bei einer Sadomaso-Session ums Leben kam. Der Mann verlor während der Fesselpraktiken das Bewusstsein, woraufhin die Ketten seinen Hals zuschnürten.

Das beliebteste Fast-Food-Gericht in Deutschland ist der Döner - 400 Millionen Fladenbrottaschen mit Fleisch und Salat werden jährlich verkauft.

Das Landgericht Berlin hat die Einziehung von 58 Immobilien angeordnet, die dem Remmo-Clan zugerechnet werden. Die Immobilien befinden sich in Berlin und Brandenburg und sollen mit illegalem Geld finanziert worden sein.

"Das Essen beim Verfassungsgericht, ist gar nicht anders, nur weil man anders gelaunt da hin geht."

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass Autofahrer, die ihr Handy kurz in die Hand nehmen, während sie über die Freisprechanlage telefonieren, damit keine Ordnungswidrigkeit begehen.

Wenn ein Flug ausfällt, weil der Co-Pilot unerwartet verstirbt, muss die Fluggesellschaft den Passagieren trotzdem eine Entschädigung zahlen. Ein plötzlicher Sterbefall ist zwar tragisch, wird jedoch laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht als außergewöhnlicher Umstand im Sinne der Fluggastrechteverordnung angesehen.

Zwei Lehrerinnen wurden vom Amtsgericht Konstanz wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen verurteilt, nachdem ein siebenjähriger Junge unter ihrer Aufsicht während des Schwimmunterrichts ertrunken war. Nach Auffassung des Gerichts hätten sie den Tod des Kindes verhindern können.

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