Lustige Bilder vom Gericht & kuriose Gesetze - Seite (12)

Es ist nicht zulässig, als Veranstalter eines Festivals Gebühren für das bargeldlose Aufladen von Bezahlchips sowie für die Rückerstattung von Restguthaben zu erheben. Diese Praxis verstößt gegen geltendes Verbraucherrecht - so das Landgericht Berlin II.

In der Türkei ist die erste musikalische Straße eingerichtet worden. Wenn man mit konstanter Geschwindigkeit über den speziellen Straßenbelag fährt, wird die Melodie von erklingt die Melodie von Mozarts "Türkischer Marsch".

Sozialhilfeempfänger haben keinen Anspruch darauf, ihre Bescheide vom Jobcenter in plattdeutscher Sprache zu erhalten. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat aufgrund einer "völlig substanzlosen Klage" einen Kläger zur Zahlung von Verschuldenskosten in Höhe von 500 Euro verurteilt.

Eine Frau hatte im August vergangenen Jahres in einem Shuttlebus drei Männer mit einem Messer angegriffen und lebensgefährlich verletzt, unter anderem aus Frust über den endgültigen Entzug ihrer Fahrerlaubnis. Das Landgericht Siegen hat die 32-Jährige deshalb zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt.

Ein 30-jähriger Mann wurde vom Landgericht Frankfurt am Main wegen heimtückischen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt, weil er einen wehrlosen einbeinigen Rollstuhlfahrer erstochen hatte, um ins Gefängnis zu kommen und dort versorgt zu werden. Er hatte zuvor im Internet nach "Gefängnis letzte Rettung" gesucht.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass beim Autofahren ein Gesichtsschleier wie ein Nikab erlaubt ist.

Männer lernen 5 Gerichte die funktionieren und kochen für den Rest ihres Lebens nichts anderes.

Ein 16-Jähriger wurde vom Amtsgericht Düsseldorf zu 30 Sozialstunden verurteilt, weil er zwei Portionen Currywurst mit Pommes in der Düsseldorfer Altstadt wissentlich mit einem gefälschten 50-Euro-Schein bezahlt hatte und damit in den sozialen Medien angeben wollte.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das Schufa-Scoring nicht maßgeblich für die Beurteilung sein darf, ob eine Person kreditwürdig ist oder nicht.

Der Abschuss einer Wölfin in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2020 war rechtswidrig, wie ein Gericht entschied - den damaligen Umweltminister Backhaus droht nun eine Anklage wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Bundesnaturschutzgesetz.

Wenn der Nachbar gerichtlich durchgesetzt hat, dass die Sichtbarkeit deiner Mülltonne unerwünscht ist !

Eine Frau wurde beim Verabschieden plötzlich von der französischen Bulldogge einer Bekannten zweimal in die Nase gebissen - obwohl sie den Hund seit Jahren kannte und dieser sie zuvor immer nur abgeschleckt hatte. Ein Gericht sprach ihr Schmerzensgeld zu, stellte jedoch auch ein Mitverschulden fest: Wer sich unbedacht in das Revier eines Hundes begibt, muss mit unvorhersehbaren Reaktionen rechnen.

Eine Frau mit sichtbaren Tattoos auf den Handrücken hatte sich für den Polizeidienst beworben und wurde abgelehnt. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte nun klar: Blumenmotive mit den Namen der eigenen Kinder gefährden nicht die Autorität einer Polizeibeamtin.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD auf Bundesebene offiziell als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Es sieht damit ausreichend Belege dafür, dass die gesamte Partei aktiv gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist.

Wohnung geräumt! Am 30.04.2025 wurde die Wohnung mit Polizei und Gerichtsvollzieher geleert.

Das Gericht ist so unfertig, dass Ubisoft schon versucht hat, es zu veröffentlichen!

Klaus besucht nach Monaten mal wieder seinen Freund Otto - und wundert sich in dessen Wohnung, wie schön alles eingerichtet ist. Ein großer Fernseher, eine riesige Stereoanlage, dazu Lautsprecher an allen Wänden. Mensch, woher hast du denn die ganzen nagelneuen technischen Gerätschaften?, fragt Klaus. Hast du im Lotto gewonnen? Otto antwortet: Nee, die habe ich von der Neujahrestombola meines Sportvereins!. Dann musst du aber viel Glück haben. Hast du den ersten Preis gewonnen? Antwortet Otto: Nee, ich habe die Verlosung organisiert!

Eine Frau muss vor Gericht, weil sie eine Dose Pfirsiche gestohlen hat. - Richter: "Wie viele Pfirsiche waren in der Dose?" - Frau: "Sechs." - Richter: "Dann bekommen Sie sechs Tage Haft!" - Ehemann: "Sie hat auch noch eine Dose Erbsen geklaut!"

Auf die zwei Radler in ihrem Kühlschrank komme ich gern zurück! - Oh, sorry - mein Fehler, ich bin Gerichtsmediziner!

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat klargestellt, dass ein Anwalt keinen Anspruch darauf hat, die gesamte 7000-seitige digitale Akte auf Kosten der Staatskasse (1872 EUR) auszudrucken. In einer Zeit, in der die Justiz zunehmend digital arbeitet, könne man auch mit der elektronischen Akte arbeiten.

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