Lustige Bilder vom Gericht & kuriose Gesetze - Seite (12)

Ein Schüler verunglückte auf seinem Moped schwer, als er vor Schulbeginn Sonnenblumen für ein Referat über Korbblütler pflücken wollte. Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass die Unfallversicherung hierfür nicht aufkommen muss.

Eine ehemalige Richterin des Amtsgerichts Lüdenscheid wurde wegen Rechtsbeugung und weiterer Straftaten zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt.Die Richterin hatte über einen längeren Zeitraum hinweg zahlreiche Akten nicht bearbeitet, Fristen manipuliert und Verfahren verschleppt.Einige Akten lagerte sie in ihrem privaten Keller.In mindestens einem Fall fälschte sie ein Hauptverhandlungsprotokoll, um zu verschleiern, dass sie ein Urteil nicht fristgerecht zu den Akten gebracht hatte. Zudem versuchte sie, ihre Versäumnisse anderen Mitarbeitern des Amtsgerichts anzulasten.

Das Amtsgericht Sonneberg hat entschieden, dass die Kindesmutter nicht berechtigt ist, vor jedem Umgangsbesuch der Kinder die Wohnung des Kindesvaters zu betreten, um dort zu kontrollieren, ob sogenannte "Sex-Utensilien" sicher verwahrt sind. Das Gericht stellte klar, dass eine solche Auflage nicht durch das Umgangsrecht gedeckt ist.

Ein weiterer junger Schauspieler, durch Alkohol und Drogen zugrunde gerichtet

Ein niederländisches Gericht hat im April 2023 einem Mann untersagt, weiterhin Sperma zu spenden, nachdem bekannt wurde, dass er mindestens 550 Kinder gezeugt hatte.Bei Zuwiderhandlung droht ihm eine Strafe von 100.000 Euro pro Verstoß.In den Niederlanden ist es Samenspendern erlaubt, maximal 25 Kinder in bis zu zwölf Familien zu zeugen, um das Risiko von Inzest zu minimieren. Er hatte jedoch die Empfänger über die tatsächliche Anzahl seiner Spenden und der gezeugten Kinder bewusst getäuscht.

Im Jahr 2020 wurden an vier US-Flughäfen Pop-up-Lounges von Nintendo eingerichtet, in denen Reisende die Nintendo Switch ausprobieren und beliebte Spiele wie Mario Kart 8 Deluxe oder The Legend of Zelda: Breath of the Wild spielen konnten.

Wurde ein Testament zerrissen, wird gesetzlich vermutet, dass es widerrufen wurde und damit unwirksam ist. Die eingesetzte Person muss beweisen, dass nicht der Verstorbene selbst das Testament zerrissen hat oder zereißen wollte. Die bloße Aufbewahrung des zerrissenen Testaments in einem Schließfach sei kein ausreichender Beweis dafür, so das Oberlandesgericht Frankfurt am Main.

Warum schaust Du so gern Medical Detectives? - Um zu lernen. - Du möchtest Gerichtsmedizinerin werden? - NEIN!

Heinz-Dieter, wenn es in der Kantine ein vegetarisches Gericht gibt.

Nachdem sie einen Affen aus dem Leipziger Zoo entführt und weitere Straftaten wie Tankstellenüberfälle, Einbrüche und Autodiebstähle begangen hatten, verurteilte das Landgericht Chemnitz die beiden 18- und 19-Jährigen zu Jugendstrafen von jeweils dreieinhalb Jahren.

Jetzt ist mir klar, warum die Altparteien den AfD-Verbotsantrag so lange hinausgezögert haben: Nicht um Beweise zu sammeln, sondern um das Verfassungsgericht passend zu besetzen.

Die Union verhindert die Wahl einer SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, obwohl man sich vorher auf sie geeinigt hatte. Diese Koalition ist kurz davor, uns zu sagen, dass man sich mal mit der ganzen Familie unterhalten muss. Mama und Papa haben etwas zu verkünden".

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Polizei berechtigt ist, zur Entsperrung eines Handys den Finger einer beschuldigten Person gegen deren Willen auf den Fingerabdrucksensor zu legen - sofern eine richterlich angeordnete Durchsuchung vorliegt und die Maßnahme verhältnismäßig ist. Im konkreten Fall fanden sich auf zwei Geräten kinderpornographische Inhalte, die später Grundlage der Verurteilung wurden.

Eine Schülerin gewann ein Gerichtsverfahren in den USA, weil ihre Lehrerin sie nicht auf die Toilette gehen ließ. Ihr wurde 1.25 Millionen Dollar Entschädigung zugesprochen.

Warum fuhr dieser japanische Zug jahrelang nur für eine einzige Person? Der Bahnhof Kami-Shirataki hatte kaum noch Fahrgäste. Die Schließung war beschlossene Sache. Doch dann fiel etwas Seltsames auf: Jeden Tag stieg genau eine Schülerin ein. Und plötzlich wurde der Plan gestoppt. Statt den Bahnhof zu schließen, wurde der Fahrplan nach ihrem Stundenplan ausgerichtet. Nur für sie. Nur für ihren Schulweg. Mehrere Jahre lang war sie der einzige Grund, warum der Zug fuhr. Als sie ihren Abschluss machte, schloss man auch den Bahnhof.

Ein Reiseveranstalter darf eine Reisegruppe nicht ohne vorherige Abmahnung von einer Kreuzfahrt ausschließen, selbst wenn ein Mitglied der Gruppe in ein Glas uriniert haben sollte. Wird derjenige nicht mehr an Bord des Schiffes gelassen, hat er unter anderem Anspruch auf Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf.

Wer seinen 240.000-Euro-Sportwagen nach einem Unfall monatelang nicht nutzen kann, bekommt nicht automatisch Entschädigung für den Nutzungsausfall vor allem dann nicht, wenn der für alltägliche Fahrten genutzte BMW-Firmenwagen in der Garage steht. Der Wunsch, "etwas Besonderes" zu fahren, sei daher nicht ersatzfähig, entschied das Landgericht Hamburg.

Das Landgericht Frankenthal hat entschieden, dass Ex-Partner nach einer Trennung ein "Umgangsrecht" mit dem gemeinsam angeschafften Hund einfordern können.

Meier steht vor Gericht. Er hat seine Frau Emma erschossen. "Wieso haben Sie Ihre Frau erschossen?", fragt der gestrenge Richter. "Ich habe sie in den Armen ihres Liebhabers angetroffen." "Warum haben Sie dann den Liebhaber nicht erschossen?" Meier seufzt: "Ach Gott, Herr Richter, besser einmal die Frau, als alle paar Tage einen anderen Liebhaber!"

Weil ein Hauptfeldwebel Sex mit der Ehefrau eines Kameraden hatte, durfte ihm laut Bundesverwaltungsgericht die Bezüge gekürzt werden - denn obwohl der Ehemann bereits aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen war, bestand die Ehe formal weiter. Das Verhalten verletzte die Kameradschaftspflicht, gefährdete das Vertrauen in der Truppe und war somit keine Privatsache.

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