Neue Bilder und Memes - Bundesrat - lustig, kostenlos - DEBESTE.de

Ein neuer Tankrabatt wurde im Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht. Bedeutet, ab dem 1. Oktober 17 Cent weniger Steuern pro Liter. Hurra... für drei Monate.

Der Bundesrat hat die geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie gestoppt. Dabei hatten sich Rentner, Studierende, Arbeitslose, Beschäftigte in Kleinstbetrieben und Selbstständige, bei denen nichts davon angekommen wäre, schon so gefreut.

Die Bundesregierung kündigt Verbot von Einweg-E-Zigaretten an. Im Rahmen der Bundesratsentscheidung über das Elektroschrottgesetz hat das Umweltministerium angekündigt, Einweg-E-Zigaretten gesetzlich untersagen zu wollen. Was denkst du darüber?

Der Bundesrat plant ein Rauchverbot im Auto. Es soll immer dann greifen, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren.

Hessen hat eine Bundesratsinitiative gestartet, um elektronische Fußfesseln nach spanischem Vorbild bundesweit einzuführen. Ziel ist es, Fälle von häuslicher Gewalt zu vermeiden und Betroffene besser zu schützen.

Am heutigen Tag wurde das Cannabis-Gesetz durch den Bundesrat bestätigt. Somit ist der Konsum und Besitz ab dem 01. April legal.

Der Bundesrat hat das Cannabis- Gesetz bestätigt. Ab 1. April ist der Konsum und Besitz von Cannabis in Deutschland legal.

Beim Cannabis-Gesetz droht ein halbes Jahr Verzögerung durch den Bundesrat - Bundesregierung, - Deutsche am 1. April - Die Legalisierung von Cannabis

------ Eilmeldung ------ - Karl Lauterbach warnt - Da es in Folge von steigendem Blattfall im Herbst 2023 zu vielen schwerwiegenden Kopfverletzungen kommen könnte, regte Karl Lauterbach einen Gesetzesentwurf an, der für die Gefährdungsmonate September/Oktober eine allgemeine Helmpflicht vorsieht. Der Gesetzesentwurf liegt nun dem Bundesrat vor.

News Digger - brandaktuelle Schlagzeilen aus aller Welt - Karl Lauterbach warnt schon wieder!!! Da es in Folge von steigendem Blattfall im Herbst 23 zu vielen schwerwiegenden Kopfschädigungen kommen könnte, regte Karl Lauterbach einen Gesetzentwurf an,der für die Gefährdungsmonate September/Oktober eine allgemeine Helmpflicht vorsieht. Der Gesetzentwurf liegt nun dem Bundesrat vor.

Das Kabinett hatte Lauterbachs sogenanntes Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz Anfang April beschlossen. Es muss aber noch durch Bundestag und Bundesrat.

Der Bundesrat kritisiert in den Eingangsstatements zur Pressekonferenz mit KEINEM Wort das Management und den Verwaltungsrat der CreditSuisse. Die Grossen kommen ungeschoren weg, nicht mal Kritik gibts von der Regierung. Eine Ohrfeige für alle Bürgerinnen und Bürger.

Friedrich Merz will Corona spätestens im Frühjahr 2023 "offiziell für beendet" erklären. Er wird das Virus mit seiner Partei einfach im Bundesrat blockieren.

Nochmal zum Mitschreiben: Markus Söder lässt sich bei der Tafel ablichten wie er Menschen Nahrungsmittel ausgibt, die sie sich nicht mehr leisten können. WÄHREND ER IM BUNDESRAT DAGEGEN STIMMT, DASS DIESE MENSCHEN 53 € MEHR IM MONAT BEKOMMEN.

Die Union blockiert das Bürgergeld im Bundesrat. Die Leute sollen endlich mal anfangen, sich gut bezahlte Vorstandsposten zu suchen wie jeder normale Mensch.

Übrigens: Die CSU, die so lautstark im Bundesrat die Erhöhung des Bürgergelds um 50 Euro blockiert hat, hat sich im Landtag vor wenigen Monaten pro Mandatsträger eine Erhöhung um 367 Euro pro Monat gegönnt. Ein Extra on top - das allein fast so hoch wie Hartz IV ist.

Bundesrat: "Mir müend Strom spare!" Schwiizer jede Tag im Winter:

Schweiz: "Schluss mit Homeoffice-Pflicht, Quarantäne und allenfalls Zertifikat: Aus Sicht von Bundesrat Alain Berset ist nun die Zeit für die Aufhebung der Corona-Massnahmen gekommen. Das Ganze sei ein Prozess, sagte er zwar. Doch dieser könne sehr schnell gehen."

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