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Bei der belgischen Justiz ist eine Strafanzeige gegen Ursula vonderLeyen eingegangen wegen "Amtsanmaßung und Titelmissbrauch", "Vernichtung öffentlicher Dokumente" und "illegaler Interessenvertretung und Korruption".
Ihr wird vorgeworfen, sich "ohne jegliches Mandat" an die Stelle der EU- Mitgliedstaaten - einschließlich der belgischen Regierung - gesetzt zu haben, indem sie "direkt und geheim", u.a. per SMS, mit dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, Verträge über den Kauf von Impfstoffen aushandelte.
Kläger ist der 35-jährige Belgier Frédéric Baldan, ein bei den EU- Institutionen akkreditierter Lobbyist.
Der Fall war bereits Gegenstand von Verwaltungsbeschwerden gegen die Kommission beim Europäischen Ombudsmann (vom deutschen Journalisten Alexander Fanta, Netzpolitik org) und beim Gerichtshof der
Europäischen Union (von der New York Times). Mit dieser neuen Klage nimmt die SMS-Affäre erstmals eine strafrechtliche Dimension an. Hier wird nicht die Kommission ins Visier genommen, sondern vonderLeyen persönlich, da sie für Handlungen verantwortlich ist, die nach belgischem Recht strafbar sind.
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Wenn ich sage, ich bin pleite ... dann bin ich pleite!
Gestern habe ich ein Klopfen an der Tür beantwortet, nur um von einem gut gekleideten jungen Mann mit einem Staubsauger konfrontiert zu werden.,,Guten Morgen", sagte der junge Mann.,,Wenn ich ein paar Minuten Ihrer Zeit nehmen könnte, würde ich gerne den neuesten Stand der High-Power- Staubsauger demonstrieren."
,,Geh weg!", sagte ich. ,,Ich habe kein Geld! Ich bin pleite!" Und wollte die Tür zumachen. Aber wie ein Blitz verkeilte der junge Mann seinen Fuß in der Tür und schob sie wieder weit auf.,,Seien Sie nicht so voreilig!", sagte er.,,Dann haben Sie zumindest meine Demonstration gesehen." Und damit leerte er einen Eimer Pferdemist auf meinen Teppich im Flur aus.
,,Wenn dieser Staubsauger nicht alle Spuren des Pferdemists aufsaugt, werde ich persönlich den Rest essen." Ich trat zurück und sagte:,,Nun, ich hoffe, du hast einen guten Appetit, die haben mir nämlich heute früh den Strom abgeschaltet."
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Leon muss zum Kinderpsychologen, da er glaubt eine Maus zu sein. Da sagt der Psychologe zu Ihm:,,Leon schau mal in den Spiegel, das bist du, und du siehst doch nicht aus wie eine Maus." Der junge Leon sieht nach langem Überlegen ein, dass er keine Maus ist und verlässt die Praxis.
Kurze Zeit später kommt er hinein gerannt und ruft:,,Herr Doktor, Herr Doktor! Da ist eine Katze!"
Der Psychologe antwortet: „Aber, du weißt doch, dass du keine Maus bist!" Leon entgegnet Ihm:,, Ja, schon, aber weiß das auch die Katze?"
