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Wenn in einer privaten, geschlossenen Chatgruppe mit überschaubarem Personenkreis Dateien mit rassistischen und gewaltverherrlichenden Inhalten ausgetauscht werden, ist dies nicht strafbar. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main.
Der Stamm der Amazonas gewinnt die Gerichtsverhandlung, gegen ein großes Öl unternehmen und rettet eine große Fläche Regenwald.
Bei einer Erbschaft geht das gesamte Vermögen auf die Erben über, einschließlich des Rechts auf Zugang zu Benutzerkonten in sozialen Medien. Die Erben dürfen diese Konten jedoch nicht weiterhin aktiv nutzen, so der Bundesgerichtshof.
Liebe ist wie ein gutes Gericht. Wenn alle Zutaten passen, kriegt man nicht genug davon.
Betty Penrose aus Phoenix, Arizona, hat ihr Haus verloren, nachdem es von einem Blitz getroffen worden war. Wie es sich für eine amerikanische Frau in einer solchen Situation gehört, ging sie vor Gericht und verklagte... Gott.
Weil sein Nachbar angeblich regelmäßig Schnee auf sein Grundstück schüttete, verklagte ein Grundstückseigentümer diesen auf Unterlassung. Das Amtsgericht München entschied jedoch, dass es sich bei den paar Schaufeln Schnee nur um einige Liter Wasser handelte, was auf einem bereits verschneiten Grundstück keinen großen Unterschied machte.
Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen eine 99-jährige KZ-Sekretärin bestätigt. Sie wurde wegen Beihilfe zum Mord in 10.505 Fällen sowie Beihilfe zum versuchten Mord in fünf Fällen zu einer zweijährigen Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt - auch fast 80 Jahre später, da Mord und die Beteiligung daran nach dem Strafgesetzbuch nicht verjährt.
Eltern haften nur bedingt für ihre Kinder. Die Mutter eines fünfjährigen Kindes, das einen Fußgänger angefahren hat, muss dem Geschädigten kein Schmerzensgeld zahlen, so das Oberlandesgericht Koblenz.
Gerichtsverhandlung wegen Fußballübertragung: „Angeklagte, Sie bestreiten also nicht, Ihren Mann während der Fußballübertragung erschossen zu haben?" „Nein, Herr Richter." „Was waren seine letzten Worte?" „Schieß doch! Schieß doch endlich, du alte Pfeife."
Weil sein Mandant ihn ständig mit Nachfragen nervte, erfand ein Anwalt kurzerhand ein eigenes Urteil - und wurde zunächst wegen Urkundenfälschung verurteilt. Laut Oberlandesgericht Hamm war das Verhalten jedoch straflos.
In Italien hat ein Gericht eine Veganerin dazu verpflichtet, ihrem Kind dreimal pro Woche Fleisch zu servieren. Der Vater war besorgt um die Gesundheit des Kindes und reichte Klage ein.
Ein Gericht in Italien hat eine Veganerin dazu verurteilt, ihrem Kind mindestens einmal pro Woche Fleisch aufzutischen. Das Gericht gab damit der Klage des Vaters statt, der sich Sorgen um die Gesundheit seines Kindes machte.
Das Landgericht Freiburg sprach einem X (ehemals Twitter) -Nutzer wegen eines API-Bugs, bei dem seine Daten unbefugt preisgegeben wurden, Schadensersatz in Höhe von 100€ zu.
Ein Parkhausbetreiber haftet nicht für Schäden durch Geschlechtsverkehr fremder Personen auf der Motorhaube. Der durch die Überwachungskamera aufgezeichnete neunminütige Akt war nicht lang genug, um in diesem "kurzen" Zeitraum geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen, wie das Kölner Landgericht feststellte.
Keine Bewegung solo, ich habe meine Waffe auf dich gerichtet! - An deiner Stelle würde ich mir sorgen machen.
Die Klausel im Mietvertrag "Bei Auszug müssen Decken, Fenster und Türen weiß gestrichen sein" ist unwirksam. Dies entschied der Bundesgerichtshof.
Ein Mann betritt den Gerichtssaal, bekleidet mit Damenbluse, Rock und Stöckelschuhen. Der Richter: "Was soll denn der Unsinn? Ich verhänge eine Geldbuße von 200 € wegen Mißachtung des Gerichts." Der Mann dazu: "Warum denn? In Ihrem Schreiben an mich steht: Bitte melden Sie sich bei Gericht in Sachen Ihrer verstorbenen Frau!"
Mietern kann lautes Gestöhne und Geschrei beim Sex zwischen 22 und 6 Uhr untersagt werden, wenn sich Wohnungsnachbarn dadurch gestört fühlen. Dies hat das Amtsgericht Rendsburg entschieden.
Zwei blaue Haken in einem WhatsApp-Chat können vor Gericht als Beweis dafür gelten, dass die Nachricht empfangen und gelesen wurde.
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