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In den USA versuchen die Republikaner gerade eine Gesetz der Demokraten zu verhindern, das den Insulin-Preis im Monat auf 35 Dollar begrenzen würde – in etwa was das lebensnotwendige Medikament in zivilisierten Ländern wie Nordkorea kostet. Wie sehr muss man seine Bürger hassen?
Mittlerweile ist klar, warum die Landesgesundheitsminister sowie die Kollegen von SPD und Grünen nicht auf die Vorlage des Evaluationsberichtes warten wollten. Die von ihnen propagierten Maßnahmen sind größtenteils wirkungslos oder sogar kontraproduktiv, riefen oft zu große Folgeschäden hervor, häufig waren sie undemokratisch zustande gekommen und zum Teil verfassungswidrig. Das Expertengremium unter Professor Huster hat wirklich gute Arbeit geleistet und sich nicht von lauten Stimmen beeindrucken lassen. Nach diesem Bericht ist vollkommen unstreitig, dass das Datenchaos vom Robert Koch- Institut nicht ohne personelle Konsequenzen bleiben kann. Seit Beginn der Pandemie haben wir darauf gedrängt, dass die Maßnahmen ausreichend begründet und mit entsprechenden Daten unterlegt werden. Dies wurde von unterschiedlichen Verantwortungsträgern ignoriert, möglicherweise sogar hintertrieben. Deshalb wird aus meiner Sicht eine parlamentarische Aufarbeitung unausweichlich sein. Wir werden diese jetzt vorgelegten Ergebnisse und Empfehlungen sorgfältig auswerten und entsprechende Schlüsse für die weitere infektionsrechtliche Diskussion ziehen. WK
Der Rundfunkbeitrag wird 2022 in Frankreich (138€) und 2027 in HGB (187€) abgeschafft. Der Deutsche hat jedoch Angst, dass ohne 15 verschiedene SOKOs im Vorabendprogramm seine Demokratie stirbt. Dafür zahlt er gerne 220€. #Rundfunk #Schmutzfunk #ARD #ZDF #WDR #ReformOERR
Nein, Patrick, eine Wahlpflicht ist nicht demokratisch.
Willy Brandt: Mehr Demokratie wagen Robert Habeck: Mehr Transparenz wagen. Volker Wissing: Mehr Neuwagen
Ich habe festgestellt das in meinem Herzen noch recht viel Sozialdemokratie schlägt, ich aber gleichzeitig einige Ideen der Grünen gut finde aber gleichzeitig definitiv gerne liberal lebe. Kurz, eigentlich ist die "Ampel" meine Traumkoalition, aber das falsche Personal.
Der Typ hat Anfang 2020 100.000€ an die Thüringer Höcke AfD gespendet und jetzt erst fällt ihm auf, dass die Partei undemokratisch ist. Genau mein Humor.
Die Demokratie ist ein System, in dem das Schaf den Wolf wählt, aber trotzem von dem Wolf aufgefressen wird
Aus Liebe zur Freihet. Freie Demokraten FDP.
Ein brillantes Patent der Norweger: Die Norweger lieben Demokratie und Wahlen. So sehen die §Zigaretteneimer in Oslo aus. Bei jedem gibt es andere Frage und zwei stimmberechtigte Kammern. In diesem Fall lautet die Frage wie folgt: Ihr Traumreiseziel? Die Malediven oder zu Mutter. Wie du siehst, gewinnt die Mutter, und zwar mit großem Vorsprung. Die Stadt gewinnt ebenso, weil die Zigarettenstummel statt in des Bürgersteigs, in den "Wahlurne" landen.
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